03.03.2016 - Grüne sind für rechtstreue Bürger nicht wählbar


Junkies eignen sich nicht als Volksvertreter – Volker Beck muss sein Bundestagsmandat zurückgeben

Der Bundesvorsitzende der Republikaner Johann Gärtner kritisiert grün-linke Verharmlosungen der Drogenaffäre von Volker Beck und fordert den mit illegalen harten Drogen ertappten Politiker auf, umgehend sein Abgeordnetenmandat zurückzugeben:

„Auch wenn einige Grüne sich mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen eilig distanzieren: Die verbreitete Verharmlosung und Relativierung der Drogenaffäre des grünen Obermoralisten Volker Beck in grün-linken Kreisen belegt einmal mehr, dass die Grünen für rechtstreue Bürger nicht wählbar sind. Beck selbst zeigt sich in ersten Stellungnahmen uneinsichtig und inszeniert sich als Opfer und verfolgte Unschuld. Dass er, ebenso wie die ihm offenbar besonders ergebene Grüne Jugend, die von ihm vertretene ‚liberale Drogenpolitik‘ wie eine Entschuldigung anführt, zeugt von einem massiv gestörten Verhältnis zum Rechtsstaat. Die Gesetze gelten für alle, auch für Moralpolitiker, die sich für etwas Besseres halten. Dass Beck seine politischen Ämter zur Verfügung gestellt hat, reicht nicht: Das Mindeste wäre, dass er auch sein Bundestagsmandat niederlegt. Für jemanden, der nie etwas anderes gelernt hat, als von Steuergeld zu leben und sich auf anderer Leute Kosten zu profilieren, mag das bitter sein, die Konsequenz ist aber unumgänglich. Ein Junkie im Bundestag ist ein verheerendes Beispiel gerade für junge Menschen und als Volksvertreter definitiv ungeeignet.“

Die Republikaner, Bundesgeschäftsstelle
Nr. 14/2016

 


 
 

03.03.2016

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