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Pressemitteilung Nr. 65/05 vom 04.10.2005
Republikaner: Große Blockierer-Koalition wird Deutschland nicht voranbringen
Rolf Schlierer: „Sollte es bei der jetzt ausgehandelten Ressortverteilung bleiben, wird Frau Merkel einer sozialdemokratischen Regierung vorstehen“
Die Republikaner beurteilen die Chancen einer großen Koalition unter Angela Merkel, die drängenden Probleme in Deutschen zu lösen, skeptisch. Der Bundesvorsitzende Rolf Schlierer sagte, die neue Blockierer-Koalition werde Deutschland nicht voranbringen und nur ein Zwischenspiel bleiben. Darüber hinaus sehen die Republikaner die Kräfte, die die Koalition lähmen könnten und möglicherweise scheitern ließen, schon am Werk. „In beiden Parteien gibt es erhebliche Widerstände gegen diese Koalition. Sowohl das sozialdemokratische als auch das christdemokratische Parteivolk erwartet mehr, als die Koalitionäre verwirklichen könnten“, betonte Schlierer. „Um die Koalition über vier Jahre am Laufen zu halten, wird eine Kanzlerin Merkel nicht viel Reformeifer an den Tag legen können, sondern möglichst alles beim alten lassen.
Die weitgehend sozialdemokratisierte Union wird von der SPD am sozialpolitischen Nasenring durch die Manege gezogen und nach Belieben blockiert werden. Spätestens bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg im Frühjahr 2006 werden dann die Karten neu gemischt.“ Schlierer rief seine Partei dazu auf, die Chancen, die sich jetzt böten, zu nutzen. „Es gibt jetzt gute Chancen, in die Landtage von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg einzuziehen“, sagte der Bundesvorsitzende der Republikaner.
Die Republikaner, Bundesgeschäftsstelle
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