15.12.2014 - Maas-lose Schande für die deutsche Demokratie

Republikaner verurteilen Politiker-Hetze gegen PEGIDA

Zu den Diffamierungen der PEGIDA-Demonstranten durch führende Politiker erklärt der Bundesvorsitzende der Republikaner Johann Gärtner:

„Nicht PEGIDA, sondern Bundesjustizminister Heiko Maas ist eine Schande für Deutschland und die deutsche Demokratie. Wer derart pauschal und hetzerisch die Bürger beschimpft, in deren Namen er sein Amt ausübt und von deren Steuergeldern er bezahlt wird, ist nicht würdig, ein Ministeramt zu bekleiden. Die Politiker-Hetze gegen PEGIDA nimmt inzwischen totalitäre Züge an. Polit-Versager, denen die Bürger ihre falsche Politik vorhalten, kriminalisieren Bürger, die nichts anderes tun, als ihr Verfassungsrecht auf freie Meinungsäußerung wahrzunehmen, und versuchen sie mit der Nazi-Keule mundtot zu machen. Grünen-Chef Cem Özdemir, der tief ins Wörterbuch des Unmenschen gegriffen und die PEGIDA-Demonstranten als ‚Mischpoke‘ verunglimpft hat, ist ein weiteres beschämendes Beispiel für die undemokratische Arroganz der Altparteien.“

Die Republikaner, Bundesgeschäftsstelle

Nr. 65/14

15.12.2014

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