Pressemitteilung Nr. 49/07 vom 28.12.2007

Republikaner wollen 2008 Zusammenarbeit mit europäischen Patrioten intensivieren

Rolf Schlierer: „Kriminalität ohne Grenzen, Islam-Ghettos, Ausländergewalt, steigende Steuerlasten und weitere Verarmung der Mittelschicht – 2008 wird kein leichtes Jahr für die Deutschen werden"

Die Republikaner wollen im kommenden Jahr die Zusammenarbeit mit den europäischen demokratischen Rechtsparteien ausbauen und intensivieren. Deutschland stehe 2008 vor einer Vielzahl von Herausforderungen, die seine europäischen Nachbarn in gleicher Weise beträfen, erklärte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer. Deshalb würden die Republikaner den Schulterschluß insbesondere mit Vlaams Belang, FPÖ und Front National suchen, um auf eine bessere Politik für Deutschland in Europa hinzuarbeiten. Die Landtagswahlen in Hessen und Bayern würden im Mittelpunkt der Wahlkampf-Anstrengungen der Republikaner stehen.

Die Erweiterung des Schengen-Raumes und der Wegfall der Grenzkontrollen zum Jahresende sei ein Menetekel kommender Probleme, erklärte Schlierer. Eine Zunahme der grenzüberschreitenden Schmuggler- und Schleuserkriminalität sei die absehbare Folge. Auch Deutschlands Nachbarländer und insbesondere Österreich würden darunter zu leiden haben.

Die Abwehr der latenten Bedrohung des inneren Friedens durch die Radikalisierung der hier lebenden Muslime und durch den alarmierenden Anstieg der Kriminalitätsrate ausländischer Jugendlicher sei ein weiteres Problemfeld, bei dem es große Schnittmengen und gemeinsame Interessen mit anderen europäischen Rechtsdemokraten gebe. „Wir müssen diese Herausforderung annehmen, bevor es zu spät ist", sagte der Bundesvorsitzende der Republikaner.

Schlierer verwies in diesem Zusammenhang auf die kürzlich veröffentlichte Studie des Bundesinnenministeriums, wonach ein großer Teil der in Deutschland lebenden Muslime fundamentalistisch eingestellt und gewaltbereit sei, und auf den brutalen Überfall zweier jugendlicher Einwanderer auf einen deutschen Rentner in der Münchner U-Bahn. Für die Republikaner sei es ein positives Zeichen, daß über diese lange tabuisierten Gefahren endlich gesprochen werde, sagte Schlierer. Seine Partei werde jetzt Druck machen, damit auch praktische Konsequenzen gezogen würden.

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch habe mit seiner Bemerkung, es gebe „zu viele kriminelle junge Ausländer", das ausgesprochen, wovor die Republikaner seit Jahr und Tag warnten, sagte Schlierer. Im hessischen Landtag würden die Republikaner Koch gerne dabei unterstützen, diesen Worten auch Taten folgen zu lassen: „Um das Problem wirksam anzupacken und den Islam-Ghettos in unseren Städten, die zu Brutstätten von Gewalt und Unsicherheit werden, das Wasser abzugragen, brauchen wir eine andere Einwanderungspolitik, die den permanenten Unterschichts-Zuzug aus nicht-integrationsfähigen Kulturen endlich unterbindet."

Innenpolitisch werde die soziale Frage 2008 im Mittelpunkt republikanischer Politik stehen. „2008 wird kein leichtes Jahr für die Deutschen werden", prophezeite Schlierer. Die negativen Folgen des dreisten Griffs der großen Koalition in die Taschen der Steuer- und Beitragszahler würden die Bürger im kommenden Jahr mit voller Wucht treffen. Die Mittelschicht sei auf breiter Front vom Absturz in die Verarmung bedroht, warnte der Bundesvorsitzende der Republikaner. Um das zu verhindern, sei nicht ein Mehr an Umverteilung gefragt, sondern vielmehr die längst überfällige Entlastung der arbeitenden Bevölkerung und insbesondere der Familien von der drückenden Last des steigenden Staatszugriffs.

Die Republikaner, Bundesgeschäftsstelle