Pressemitteilung 06/2008 vom 26.02.2008

Republikaner entlarven Linkspartei
Kampf um Arbeitnehmer angekündigt

Die baden-württembergischen Republikaner nehmen die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen in Hessen, Niedersachsen und Hamburg zum Anlass die politische Auseinandersetzung mit der Partei „Die Linken“ in Baden-Württemberg zu beginnen.
Die Linken sind, so der Landesvorsitzende Ulrich  Deuschle eine Kombination aus SED-Nachfolgeorganisation in den Neuen Ländern und gewerkschaftsunterstützter Gruppierung von linksradikalen Splittergruppen im Westen, welche durch ihre Unterstützer im Medienbereich eine starke Dynamik entfalten können. Obwohl die Partei im Bundesverfassungsbericht als „linksextremistisch“ und damit verfassungsfeindlich eingestuft wird, spielt dies in der veröffentlichten Meinung keine Rolle. Mit der „Weisswaschung“ der Linken wird das politische Koordinatensystem Deutschlands immer weiter nach „links“ verschoben. Die Republikaner weisen auf die Verantwortung der Linken für das kommunistische System der ehemaligen DDR mit Mauer, Stacheldraht und Stasi hin und werden keine Geschichtsverharmlosung zulassen. Ferner ist die Linke historisch verantwortlich für den wirtschaftlichen Zusammenbruch des DDR-Regimes und der daraus folgenden Billionenzahlung, die der bundesdeutsche Steuerzahler seit 1990 in die Neuen Länder transferiert. Die wirtschaftspolitischen Vorstellungen der Linken würden in der Konsequenz dazu führen, dass Deutschland ökonomisch den Weg der ex-DDR geht.
Die Republikaner weisen auch auf die fundamentalen Unterschiede zwischen Linkspartei und ihrer Partei bei der Beurteilung der Globalisierung hin. Die Linke wolle in ihrer internationalistischen Grundeinstellung nicht erkennen, dass unser Sozialstaat nur in einem handlungsfähigen Nationalstaat zu erhalten ist. So hat die Linke im Gegensatz zu den Republikanern auch nichts gegen Deutschlands Nettozahler-Rolle bei der EU oder UNO und tritt zusätzlich für mehr Zuwanderung und den EU-Beitritt der Türkei ein.
Als „Soziale Heimatpartei“ werden die Republikaner, die bei der letzten Landtagswahl 2006 ca. 5% der männlichen Arbeitnehmer hinter sich hatten, bei der nächsten Kommunalwahl 2009 um die Arbeitnehmerstimmen entschieden kämpfen und die Linkspartei in Baden-Württemberg stoppen.

V.i.S.d.P.: Die Republikaner, Landesverband Baden-Württemberg