19.05.2011 - De Maizière hat seine Chance verpaßt

Rolf Schlierer: „Freiwilligenarmee bringt Qualitätsverlust“

„Bundesverteidigungsminister de Maizière hat eine wichtige Chance verpaßt, um den von seinem Vorgänger hinterlassenen Trümmerhaufen beiseitezuräumen und die Bundeswehr wieder an ihren Kernaufgaben auszurichten“, sagte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer zu den sicherheitspolitischen Vorstellungen des neuen Verteidigungsministers. „Statt für eine ausreichend finanzierte Wehrpflichtarmee zu kämpfen, wurstelt de Maizière auf dem von zu Guttenberg eingeschlagenen Irrweg weiter und betreibt ebenso wie sein Vorgänger Sicherheitspolitik nach Kassenlage.“ Daß de Maizière den Verfassungsauftrag der Landesverteidigung wieder stärker betone, wertete Schlierer als bloßes Lippenbekenntnis; tatsächlich betreibe auch der neue Verteidigungsminister den einseitigen Umbau der Bundeswehr in eine Auslands-Interventionsarmee weiter.

Die von de Maizière vorgelegten Zahlen seien das Eingeständnis, daß auch eine geschrumpfte Bundeswehr das erforderliche Personal über reine Freiwilligenwerbung nicht gewinnen könne, kritisierte Schlierer. Leider habe dem Bundesverteidigungsminister der Mut gefehlt, daraus die richtige Konsequenz zu ziehen und die Aussetzung der Wehrpflicht zurückzunehmen. „Die Freiwilligenarmee ist teurer als die Wehrpflichtarmee, weil sie hohe materielle Anreize bieten muß, und ihr Qualitätsniveau ist trotzdem niedriger, weil sie nicht mehr die ganze Bandbreite des Volkes repräsentiert und vor allem bestimmte soziale Schichten anspricht“, sagte Schlierer. „Diese Erfahrung haben alle Verbündeten gemacht, die sich in letzter Zeit von der Wehrpflicht verabschiedet haben. Schon jetzt zeichnet sich ab, daß der Bundeswehr die Freiwilligen fehlen werden.“

Als „widersprüchlich und unsinnig“ bezeichnete Schlierer die Darstellung des Bundesverteidigungsministers, Reservisten sollten künftig eine noch wichtigere Rolle spielen, die Truppe im Einsatz verstärken und als „Mittler zwischen Bundeswehr und Gesellschaft“ wirken. Wer die Wehrpflicht abschaffe, entziehe zugleich der Reserve die Grundlage: „Herr de Maizière stellt Milchmädchenrechnungen auf mit den Erträgen eines Kapitals, das aus kurzsichtigen politischen Erwägungen heraus zugleich verpraßt werden soll“, sagte der Bundesvorsitzende der Republikaner.

Die Republikaner, Bundesgeschäftsstelle
Pressemitteilung Nr. 38/11 vom 19.05.2011

19.05.2011