11.11.2011 - Die Zeit ist reif

Die Republikaner sehen im Fall der 5 %-Hürde für die Europawahl 2014 die große Chance, den wuchernden Zentralismus zu stoppen

Ja zu Europa – aber nein zu dieser EU
 
„Dieses Urteil des BVG – die 5 %-Hürde für die kommende Europawahl zu kippen - ist die große reale Chance, im Europa-Parlament die Interessen der Nationalstaaten zu stärken und eine Rückführung von Kompetenzen und Eigenverantwortlichkeiten aus dem wuchernden Zentralismus zurück in die Heimatparlamente zu führen“, stellt der stellvertretende geschäftsführende Bundesvorsitzende der Republikaner Johann Gärtner fest.
„Es waren über zwei Jahrzehnte, in denen Republikaner in vielen Bereichen der europäischen Politik - vor allem zum Maastrichter Vertrag und den Folgeverträgen - detailliert vor den jetzigen gravierenden Problemen warnten, die durch die sichtbare Fehlentwicklung - heute Europa und damit Deutschland - in hohem Maße belasten und gefährden“, so Gärtner weiter.
 
Deshalb seien die Republikaner geradezu prädestiniert, als kritisch ausgerichtete Partei einen grundlegenden Umbau in der europäischen Union mitzugestalten. Deshalb sieht Gärtner den Anfang einer Aufbruchsstimmung für die Partei.
Es ist davon auszugehen, dass in der kommenden Legislaturperiode im europäischen Parlament national denkende, demokratische Parteien an wichtigem Einfluss auf die Europa-Politik und die zukünftigen Weichenstellungen gewinnen.
 
Vor allem liegt den Republikanern daran, dass die Interessen zur Sicherung der Zukunft unserer Bürger und unseres Landes Zielsetzung für uns Deutsche im Europa-Parlament sein muss.


Es steht fest, dass die deutschen „Europa-Politiker“, egal welcher Couleur, allesamt mitverantwortlich sind, dass Deutschland jetzt vor der höchsten Gefährdung im Finanz- und Währungsbereich steht.
Wer als deutscher Politiker dafür sorgte, dass uns allen die größte Last an Bürgschaften und Zahlungen für das katastrophale europäische Finanz-Desaster aufgedrückt wurde, muss abgewählt werden.
 
Es kann nicht mehr weiter hingenommen werden, dass der kleine Steuerzahler alle Fehlentwicklungen bezahlen muss und Renten und zukünftige Altersversorgungen nicht mehr gewährleistet werden können.
 
Deshalb ist jetzt die Zeit reif für einen Neuaufbruch einer Partei, die zu einer europäischen Zusammenarbeit steht und damit nicht als europafeindlich zu sehen ist, aber an erster Stelle ein »Europa der Nationen und Vaterländer« im Interesse der Nationen anstrebt, und dabei Wert darauf legt, daß Deutschland in dieser EU nicht mehr nur zur Melkkuh oder zum Lastenesel degradiert bleiben darf.
 
V.i.S.d.P. Die Republikaner, Landesgeschäftsstelle

11.11.2011