10.01.2011 - Kommunismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen

Rolf Schlierer: „SPD-Chef Gabriel muß nach dem Lötzsch-Skandal die rot-roten Bündnisse in den Ländern platzen lassen – sonst ist und bleibt er ein Heuchler“

Die Republikaner haben die Distanzierungen der SPD-Führung von einer Koalition mit der SED-PDS-„Linkspartei“ auf Bundesebene als scheinheiliges Ablenkungsmanöver kritisiert und SPD-Chef Sigmar Gabriel aufgefordert, als Konsequenz aus den Einlassungen der „Linken“-Chefin Gesine Lötzsch zum Kommunismus sämtliche Bündnisse zwischen SPD und Kommunisten auf Länder-, regionaler und kommunaler Ebene aufzukündigen. Die SPD müsse sich ein für allemal entscheiden, ob sie sich als demokratische Partei von Extremisten glaubwürdig abgrenzen könne oder ob sie heimlich immer noch von der Wiederauferstehung einer Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands träume, sagte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer.

„Kommunismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen an der Menschheit. Für einen Demokraten kann es da kein Sowohl-als-auch geben“, sagte Schlierer. „Nachdem die Parteivorsitzende der SED-PDS-‚Linkspartei’ mit begrüßenswerter Klarheit bestätigt hat, daß ihre Partei im Kern immer noch die alte Mauermörder-Partei ist und unrettbar im totalitär-antidemokratischen Sumpf feststeckt, ist Sigmar Gabriels spitzfindige Unterscheidung zwischen ‚Sektierern im Westen’ und ‚Pragmatikern im Osten’, mit denen man doch irgendwie koalieren könnte, eine unwürdige Heuchelei. Unter der Fahne des Kommunismus sind wahrscheinlich mehr Menschen umgebracht worden als im Namen irgendeiner anderen totalitären Ideologie. Mit einer Partei, deren Führungspersonal immer noch mit dieser verbrecherischen Weltanschauung kokettiert, Konferenzen mit RAF-Terroristen veranstaltet und alljährlich groteske SED-Rituale wie den Gedenkmarsch für Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg weiterzelebriert, kann es für einen anständigen Demokraten keine Gemeinsamkeit geben, sondern nur den klaren Schnitt.“

Die Republikaner, Bundesgeschäftsstelle
Pressemitteilung Nr. 2/11 vom 10.01.2011

10.01.2011